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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2011 - L 34 AS 709/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,124706
LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2011 - L 34 AS 709/11 B ER (https://dejure.org/2011,124706)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.05.2011 - L 34 AS 709/11 B ER (https://dejure.org/2011,124706)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Mai 2011 - L 34 AS 709/11 B ER (https://dejure.org/2011,124706)
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  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2011 - L 34 AS 709/11
    Das Bundesverfassungsgericht definiert die "eheähnliche Gemeinschaft" als Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (vgl. Urteil vom 17. November 1992, Az. 1 BvL 8/87, juris RdNr. 92 mwN. = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 6/06 R

    Arbeitslosengeld II - Staffelung bzw Höhe der Regelleistung - allein stehende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2011 - L 34 AS 709/11
    Alleinstehend ist jede hilfebedürftige Person, die keiner Bedarfsgemeinschaft mit anderen Hilfebedürftigen angehört bzw. die allein für sich eine Bedarfsgemeinschaft konstituiert (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts -BSG - vom 7. November 2006, Az. B 7b AS 6/06 R, juris Rn. 18ff = SozR 4-4200 § 20 Nr. 2).
  • BVerfG, 05.05.2009 - 1 BvR 255/09

    Keine Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH bei

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2011 - L 34 AS 709/11
    So kann eine Einstandsgemeinschaft auch bei einem Zusammenleben unter einem Jahr vorliegen (vgl. A. Loose in Hohm, Gemeinschaftskommentar zum SGB II, VI-§ 7 Rn. 58 m.w.N.; Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss vom 5. Mai 2009, Az. 1 BvR 255/09, dokumentiert in juris).
  • LSG Sachsen, 13.09.2007 - L 2 B 312/07 AS-ER

    Begründung eines gegenseitigen Einstehens füreinander als Merkmal einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2011 - L 34 AS 709/11
    Für die Beurteilung kommt es vielmehr auf eine Gesamtbetrachtung der Umstände an (Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 13.September 2007, Az. L 2 B 312/07 AS-ER, juris RdNr. 35 m.w.N. zur Rechtsprechung der Landessozialgerichte).
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